1. Geltung
Für den Geschäftsverkehr zwischen SARL JX und dem Kunden sind die nachstehenden Bedingungen gültig. Änderungen oder Nebenabreden sind nur wirksam, soweit wir diese schriftlich bestätigen. Geschäfts- und Einkaufsbedingungen der Kunden wird hiermit
wiedersprochen, sie werden nicht Vertragsbestandteil.
2. Lieferung
Sofern kein besonderer Erfüllungsort verabredet ist oder aus der Natur des Geschäfts hervorgeht, gilt als Lieferung die Bereitstellung der Produkte am jeweiligen Sitz der .
Für Umfang und Ausführung der Lieferung sind die vereinbarten Leistungen gemäss Auftragsbestätigung massgebend. Wir sind jedoch berechtigt, Teillieferungen auszuführen. Erfolgt eine Lieferung ohne Auftragsbestätigung, ist die Rechnung massgebend.
Änderungen gegenüber der Auftragsbestätigung bleiben vorbehalten, sofern die Geräte mindestens die gleichen Funktionen erfüllen. Wir sind jedoch nicht verpflichtet, derartige Änderungen an bereits gelieferten Geräten, auch von Teillieferungen, vorzunehmen.
3. Nutzungsbedingungen für einzelne Produkte, spezifische Normen und Vorschriften
Für einzelne Produkte haben wir spezielle Bedingungen aufgestellt, welche zusätzlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten. Im Falle eines Widerspruchs zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gehen die speziellen Bedingungen vor.
Der Kunde ist für die Einhaltung der am Einsatzort geltenden Normen und Vorschriften verantwortlich.
4. Diskretion
Beide Parteien werden sämtliche Informationen aus dem Geschäftsbereich des anderen, die weder allgemein zugänglich noch allgemein bekannt sind, Dritten nicht offenbaren und alle Anstrengungen unternehmen, um Dritte am Zugang zu diesen Informationen zu hindern. Andererseits darf jede Partei in ihrer angestammten Tätigkeit Kenntnisse weiterverwenden, die sie bei der Geschäftsabwicklung erwirbt. Die Parteien überbinden diese Verpflichtung auch ihren Mitarbeitern.
5. Informationspflicht des Kunden
Der Kunde hat uns spätestens bei Auftragserteilung auf besondere technische Voraussetzungen, sowie auf die gesetzlichen, behördlichen und anderen Vorschriften am Bestimmungsort aufmerksam zu machen, soweit sie für die Ausführung und den Gebrauch
der Produkte von Bedeutung sind.
6. Verantwortung für die Nutzung
Der Kunde ist allein verantwortlich für den Einbau und die Anwendung unserer Produkte und Dienstleistungen sowie die Kombination mit anderen Erzeugnissen. Er hat dabei die notwendige Sorgfalt und Sicherheitsaspekte zu beachten. Der Kunde hat dem Benutzer alle für die Sicherheit notwendigen Informationen in geeigneter Form zur Verfügung zu stellen,
beispielsweise mit Hinweisen auf dem Produkt selbst, auf der Verpackung oder in einer Bedienungsanleitung. Der Kunde beschafft sich die notwendigen Informationen selbst. Wir sind dem Kunden dabei gerne behilflich.
7. Abnahme
Sofern kein besonderes Abnahmeverfahren vereinbart und bestätigt ist, hat der Kunde die Lieferung selbst zu prüfen und allfällige Mängel schriftlich bekannt zu geben. Unterlässt der Kunde die Anzeige innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Lieferung, gelten alle
Funktionen als erfüllt und angenommen. Erweist sich eine Lieferung als nicht vertragsgemäss, hat uns der Kunde Gelegenheit zu geben, die Mängel zu beheben.
8. Rücksendungen
Keine Rücksendungen sind möglich.
9. Gewährleistung
Nur gilt die Gewährleistung unseres Hersteller. Die Gesellschaft SARL JX ist nicht der Hersteller der Produkten. Deswegen, im Fall eines Unfalls, gilt nur die Verantwortlichkeit des Herstellers. (der Kunde ist dem Herstellersnamen in der Produktbeschreibung auf der Website informiert)
10. Preise und Zahlungsbedingungen
Preislisten können ohne Vorankündigung mit sofortiger Wirkung geändert werden. Wenn Umfang und Ausführung der Lieferung Änderungen erfahren, weil die uns vom Kunden
überlassenen Unterlagen den tatsächlichen Verhältnissen nicht entsprechen oder unvollständig sind, behalten wir uns Preisanpassungen gegenüber der Offerte vor.
11. Export
Der Kunde ist verantwortlich für die Einhaltung von in- und ausländischen Exportvorschriften.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
12.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen dem Kunden und SARL JX unterstehen dem französischen materiellen Recht.
12.2 Die Gerichte am jeweiligen Sitz von SARL JX, derzeit Besançon (FR), sind für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Erwerb und der Nutzung der Produkte und Dienstleistungen ausschliesslich zuständig.
Die wirklichen und verbindlichen Geschäftsbedingungen sind auf Französisch.
Allgemeine Geschäftsbedingungen 2009/08
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